Neue Kita in Weilburg: Der Vertagungen zweiter Teil

Guten Tag, Weilburg! (06.06.2012, KS) In der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai wurde auch über eine notwendige Kinderkrippe für die Kernstadt gesprochen. Einhellige Meinung aller Stadtverordneten: Zurück an die Ausschüsse und damit Vertagung in die Juni-Sitzung.

Fast könnte der unbeteiligte Beobachter den Eindruck gewinnen, die Verwaltung hätte mit der Kinderkrippen-Vorlage ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Doch dem widersprach Bürgermeister Hans-Peter Schick. Er wies vielmehr darauf hin, dass weder die evangelische Kirche, noch die katholische Pfarrgemeinde bereit seien, ihre Einrichtungen (Bogengasse und Im Lindenstrauch) entsprechend für die Altersgruppe unter 3 Jahren zu erweitern.

Dennoch haben der Haupt- und Finanzausschuss, der Jugend-Ausschuss und der Bau-Ausschuss dem Parlament empfohlen, die Vorlage noch einmal prüfen zu lassen. Insbesondere geht es um die Frage, ob eine bestehende Einrichtung erweitert werden kann. Immerhin dreht es sich um Kosten in Höhe von rund 240.000 Euro (Marktstraße, Pfarrgasse) oder 280.000 Euro (Neubau Im Bangert).

Wie auch schon beim Tagesordnungspunkt Stadthalle stellten noch einmal alle Fraktionen in Redebeiträgen fest, dass sie eigentlich in der Frage der Vertagung einig sind. Lediglich Heinz-Jürgen Deuster von Bündis 90/Die Grünen machte in einer persönlichen Erklärung deutlich, dass er sich, vor die Frage ob Stadthalle oder Kinderkrippe gestellt, immer für die Kinderkrippe entscheiden würde. Diese Erklärung ist wichtig im Hinblick auf die bevorstehende Schutzschirm-Entscheidung, die eventuell andere, neue Prioritäten notwendig macht.

Während Hans Werner Bruchmeier für die FDP sich über die Antragsflut aus den Reihen der SPD “freute” und fragte, ob es in Zukunft nicht auch neutrale Zusammenfassungen täten, erklärte Egon Medenbach für die CDU, dass ein Schweigen seiner Fraktion nicht bedeuten würde, sie hätte nichts zu sagen. Vielmehr sähe er keine Veranlassung, durch Redebeiträge die Sitzung noch mehr in die Länge zu ziehen, solange alles so läuft, wie es in den Ausschüssen besprochen wurde.

Insgesamt besteht die Tendenz im Parlament, die Lösung in der Altstadt zu präferieren, um Leben und Aktivitäten in der Altstadt zu bewahren. Die Neubau-Lösung Am Bangert würde die Altstadt weiter ausbluten, merkte FRiedich Wilhelm Grote für die Grünen an.

Der Antrag wurde zurück an die Ausschüsse überwiesen und kommt im Juni erneut auf die Tagesordnung.

Beitrag von KS an Mittwoch, 6. Juni 2012, 13:20:24. Gespeichert unter Neues,Weilburg. Sie können alle Kommentare zu diesem Beitrag verfolgen RSS 2.0. Sie können einen Kommentar oder eine Verlinkung hinterlassen

5 Antworten auf Neue Kita in Weilburg: Der Vertagungen zweiter Teil

Dennis

Donnerstag, 7. Juni 2012, 15:01:23 an 15:01

Ja immer schön vertragen. Kein wunder das immer alles so lange dauert bei den Politikern.
Wenn die auf einem sinkendem Schiff sitzen würden wären die noch am vertagen und diskutieren wenn das Schiff schon auf dem Grund des Meeres aufgeschlagen ist. Und selbst dann sind sie sich noch nicht einig ob sie das Schiff evtl. verlassen sollten….
Hartmut Bock

Freitag, 8. Juni 2012, 21:07:07 an 21:07

Stop, das Thema eignet sich nicht für Polemik. Das Stadtparlament hat gut und richtig entschieden. Der vorliegende Vorschlag des Rathauses war pädagogisch nicht perfekt und auch baulich-räumlich nicht ideal. Nach dem Motto „schnell-gut-billig“ wurde hier eine Planung auf den Tisch gelegt, die nicht durchdacht war. Deswegen die erneute Arbeitsschleife und der Auftrag an die Verwaltung, das Thema neu zu bearbeiten. Das Ziel ist die Nutzung eines vorhandenen Kindergartens oder eines Gebäudes, um ein kompaktes Angebot zu erreichen. Der Hinweis des Parlaments hat geholfen, denn zwischenzeitlich liegen Vorschläge auf dem Tisch.

Bei der gesamten Diskussion darf auch die finanzielle Leistungskraft der Stadt Weilburg nicht vergessen werden. Selbst wenn es Zuschüsse für den Bau und die Einrichtung gibt, an der Stadt bleiben die Betriebskosten für die Kinderbetreuung hängen und das sind mittlerweile knapp zwei Millionen Euro pro Jahr. Pädagogisch sinnvolle wirtschaftliche Lösungen sind deswegen das Ziel. Das hat in der Vergangenheit nicht immer geklappt. Kritische Stimmen gibt es auch zum „Haus für Kinder“. Höherer Personalaufwand durch mehrere Stockwerke und kaum Erweiterungsmöglichkeiten. Intensiveres Nachdenken wäre besser gewesen.

Ziel ist ein qualifiziertes Betreuungsangebot in Weilburg für das Alter von Null bis zehn Jahre. Da gibt es bei uns noch viel zu tun. Dabei sitzt hier die Stadt Weilburg nicht allein im Boot. Bund und Land machen die Gesetze und die Vorschriften, die Kommunen sind für die Ausführung zuständig und müssen bezahlen. Das ist keine gute Aufgabenteilung.

Hinzu kommt noch die Einführung des Betreuungsgeldes, ein politischer Ladenhüter aus Bayern, der nicht mehr in die heutige Zeit passt und die Bedarfszahlen durcheinander durcheinander wirbelt. Aufpassen gilt auch für Weilburg, denn auch die Tiefensee-Prognose der Kinderzahlen ist sehr optimistisch und daher kritisch zu hinterfragen.

Eine gute Aufarbeitung des Themas kommt von Prof. Dr. Stefan Sell , der dazu ein Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung geführt hat. Den Text dazu finden Sie hier: http://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsanspruch-auf-kita-platz-das-ding-wird-vor-die-wand-fahren-1.1370441

Weilburg, den 8. Juni 2012
Hartmut Bock, Stadtverordneter
Dennis

Sonntag, 10. Juni 2012, 13:26:00 an 13:26

“..eine Planung auf den Tisch gelegt, die nicht durchdacht war…”
Da Fragt man sich dann, ob die bei dem ausarbeiten des 1. Entwurfs nur Kaffee getrunken haben.
“…Der Hinweis des Parlaments hat geholfen, denn zwischenzeitlich liegen Vorschläge auf dem Tisch…”
Hat ja nicht sehr lange gedauert. Warum nicht schon vor 2 Wochen? Jetzt ist wieder Zeit verloren gegangen und alles verschieb sich weiter nach hinten.

Natürlich soll das alles gut durchdacht sein, aber immer diese Wochenlangen diskussionen und bratungen, verschiebungen und vertagungen nerven doch nur noch…..
Hans Werner Bruchmeier

Sonntag, 10. Juni 2012, 21:33:09 an 21:33

Lieber Dennis,
das was Sie hier kritisieren ist ganz einfach eines, nämlich Demokratie!!! Und die zeichnet sich aus, dass nach Beratungen, egal wie viele es sind, das Stadtparlament als oberster Souverän – gewählt von ihnen und den Bürgern unserer Stadt – darüber abstimmt. Wenn es nun so ist, dass man in der Verwaltung – und da gehört auch der Schreibtisch unseres Bürgermeisters dazu – einen Vorschlag erstellt, so können in der Folgezeit in den Ausschüssen, den Fraktionssitzungen und dann im Parlament andere Auffassungen und auch Vorschläge kommen. Das ist gut so. Wo kämen wir hin, wenn wir alles, was aus der Verwaltung kommt nur abnicken, wieso kann man erwarten, dass in einer Verwaltung alles in aller Breite erarbeitet, durchleuchtet… wird.
Sie sollten froh sein, dass wir so viele interessierte Ehrenamtliche haben, die aus unterschiedlicher Sicht zu einer Meinungsvielfalt und damit auch einer ausgewogeneren Entscheidung beitragen.
Wenn Sie Interesse haben wie so etwas abläuft, so kommen sie doch einmal zu einer unserer vorbereitenden Sitzungen.
Sie können sich gerne bei mir melden.
Hans Werner Bruchmeier
- Stadtverordneter -
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